EVB-IT Systemvertrag

Der EVB-IT Systemvertrag (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen – Systemvertrag) ist ein Mustervertrag, der von der öffentlichen Hand verwendet wird, um komplexe IT-Projekte zu regeln. Er dient dazu, die Beschaffung und Integration von IT-Systemen umfassend zu dokumentieren und vertraglich abzusichern.

Inhalt und Aufbau des EVB-IT Systemvertrags

Der EVB-IT Systemvertrag gliedert sich in mehrere Abschnitte und Anlagen. Hier ein Ãœberblick:

1. Präambel

• Klärung der Vertragsparteien (Auftraggeber und Auftragnehmer).
• Beschreibung des Vertragsgegenstands: Lieferung, Einrichtung, Integration, Anpassung und Inbetriebnahme eines IT-Systems.
• Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die EVB-IT System-AGB.

2. Vertragsbestandteile

Die Vertragsbestandteile werden in einer Rangfolge aufgeführt. Üblicherweise gehören dazu:

• Der EVB-IT Systemvertrag (Hauptvertrag).
• Die EVB-IT System-AGB.
• Anlagen wie die Leistungsbeschreibung, das Leistungsverzeichnis, der Projektplan, etc.

3. Leistungsumfang

• Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Leistungen, z. B.:
• Lieferung und Installation von Hard- und Software.
• Integration in bestehende Systeme.
• Schulung der Mitarbeitenden.
• Wartungs- und Pflegeleistungen.
• Festlegung von Schnittstellen zu bestehenden Systemen.

4. Projektmanagement

• Regelungen zur Zusammenarbeit der Vertragsparteien, z. B.:
• Benennung von Projektleitern und Ansprechpartnern.
• Kommunikationswege und Eskalationsstufen bei Problemen.
• Definition von Meilensteinen, Zwischenabnahmen und Projektphasen.

5. Abnahme

• Voraussetzungen und Verfahren für die Abnahme der Leistungen.
• Regelungen zu Teil- und Gesamtabnahmen.
• Dokumentation der Abnahme (z. B. Abnahmeprotokoll).
• Rechte des Auftraggebers bei verweigerter oder verzögerter Abnahme.

6. Vergütung

• Festlegung der Vergütung:
• Festpreis oder Abrechnung nach Aufwand.
• Zahlungspläne (z. B. nach Erreichen von Meilensteinen).
• Regelungen zu Nachträgen und Mehrleistungen.

7. Rechte und Pflichten

• Pflichten des Auftragnehmers:
• Einhaltung von Qualitätsstandards.
• Dokumentation und Schulung.
• Pflichten des Auftraggebers:
• Bereitstellung von Räumlichkeiten, Zugang zu IT-Systemen und Mitarbeitenden.

8. Haftung und Gewährleistung

• Regelungen zur Haftung des Auftragnehmers bei Schäden, Verzögerungen oder Mängeln.
• Gewährleistungsfristen und Nachbesserungsansprüche.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

• Beginn und Ende des Vertrags.
• Kündigungsfristen bei regulärem Ablauf oder aus wichtigem Grund.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

• Verpflichtung zur Vertraulichkeit über Projektdetails und Vertragsinhalte.
• Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bei der Verarbeitung personenbezogener Daten.

Anlagen

Zu den wesentlichen Anlagen gehören:

1. Leistungsbeschreibung: Detaillierte Beschreibung der Anforderungen und des Projektumfangs.
2. Projektplan: Zeitplan, Meilensteine und Zuständigkeiten.
3. Vergütungsplan: Zahlungsmodalitäten und Meilensteinabhängigkeit.
4. EVB-IT System-AGB: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des EVB-IT Systemvertrags.
5. Abnahmeprotokoll: Vorlage für die Dokumentation der Abnahme.
6. Wartungs- und Pflegevereinbarung: Beschreibung der Leistungen nach Abschluss des Projekts.

Vorteile des EVB-IT Systemvertrags

• Transparenz und Rechtssicherheit für beide Parteien.
• Standardisierte Bedingungen erleichtern die Vertragsabwicklung.
• Geeignet für komplexe Projekte mit individueller Anpassung.